Wie­der­ein­set­zung – und die eides­statt­li­che Ver­si­che­rung als Ange­bot eines Zeugenbeweises

Schenkt das Rechts­mit­tel­ge­richt einer eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung im Ver­fah­ren der Wie­der­ein­set­zung kei­nen Glau­ben, muss es den die Wie­der­ein­set­zung Begeh­ren­den dar­auf hin­wei­sen und ihm Gele­gen­heit geben, ent­spre­chen­den Zeu­gen­be­weis anzu­tre­ten. Zudem ist dann die Prü­fung ver­an­lasst, ob nicht bereits in der Vor­la­ge der eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung zugleich ein Beweis­an­ge­bot auf Ver­neh­mung des Erklä­ren­den als

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Wenn das Gericht der eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung nicht glaubt…

Wenn ein Gericht einer eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung im Ver­fah­ren der Wie­der­ein­set­zung kei­nen Glau­ben schen­ken will, muss es die Par­tei zuvor dar­auf hin­wei­sen und ihr Gele­gen­heit geben, ent­spre­chen­den Zeu­gen­be­weis anzu­tre­ten . Hier­zu ist ein Hin­weis auf die für das Beru­fungs­ge­richt inso­weit maß­geb­li­chen Umstän­de erfor­der­lich. Unab­hän­gig davon hät­te das Beru­fungs­ge­richt prü­fen müs­sen, ob in

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Wie­der­ein­set­zung – und die Glaubwürdigkeitsprobleme

Zwar darf grund­sätz­lich von dem anwalt­lich als rich­tig oder an Eides Statt ver­si­cher­ten Vor­brin­gen in einem Wie­der­ein­set­zungs­an­trag aus­ge­gan­gen wer­den. Dies gilt aber dann nicht, wenn kon­kre­te Anhalts­punk­te es aus­schlie­ßen, den geschil­der­ten Sach­ver­halt mit über­wie­gen­der Wahr­schein­lich­keit als zutref­fend zu erach­ten . Sol­che Anhalts­punk­te kön­nen sich auch aus dem übri­gen Par­tei­vor­trag sowie bei

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